Schiedsverfahren bei nationalen und internationalen Konflikten

Schiedsverfahren (Arbitration) können eine sinnvolle Alternative zum Gerichtsverfahren sein und sind sowohl bei nationalen als auch internationalen Rechtsstreitigkeiten möglich.

In vielen Fällen bietet sich das Schiedsverfahren an, um einen Rechtsstreit beizulegen. Sowohl auf nationaler Ebene als auch bei grenzüberschreitenden rechtlichen Auseinandersetzungen bietet das Schiedsverfahren Vorteile gegenüber dem Gerichtsprozess. So ist das Schiedsverfahren in aller Regel schneller und auch kostengünstiger. Zudem lassen sich Schiedssprüche gerade international oft besser durchsetzen als Urteile der nationalen Gerichte, so Rechtsanwalt Michael Rainer, MTR Rechtsanwälte

Ob ein Gerichtsverfahren oder ein Schiedsverfahren die bessere Möglichkeit ist, einen Konflikt beizulegen, hängt von einer Reihe Faktoren ab, die berücksichtigt werden müssen. So lässt sich ein Schiedsverfahren in den meisten Staaten schneller durchführen und verursacht in der Regel weniger Kosten als die Austragung des Streits vor einem Gericht. Zudem sind Schiedsverfahren nicht der Öffentlichkeit zugänglich. Das kann wiederum ein entscheidender Vorteil sein, um den Ruf eines beteiligten Unternehmens nicht zu beschädigen. Gerade bei rechtlichen Auseinandersetzungen unter Geschäftspartnern kann sich daher das Schiedsverfahren anbieten, da die Geschäftsbeziehung dadurch weniger belastet wird.

Die Schiedsrichter im Schiedsverfahren sind unabhängig und werden von den beteiligten Parteien ausgewählt. Dabei handelt es sich um Fachleute, die mit der Materie bestens vertraut sind. Dank der New Yorker Konvention von 1959 lassen sich Schiedssprüche in den meisten Ländern durchsetzen, knapp 170 Staaten haben die Konvention unterzeichnet. Somit lassen sich Schiedssprüche praktisch weltweit vollstrecken. Häufig lässt sich ein Schiedsspruch leichter vollstrecken als die Urteile nationaler Gerichte. Zudem lässt sich durch internationale Schiedsgerichtsbarkeit auch ein “Heimvorteil” für die eine oder die andere Partei vermeiden.

Wo Licht ist, ist immer auch Schatten. Nachteil des Schiedsverfahrens ist, dass es nur sehr beschränkte Möglichkeiten gibt, einen Schiedsspruch anzufechten. Eine Berufungsinstanz gibt es regelmäßig nicht und staatliche Gerichte haben nur einen sehr begrenzten Spielraum. Möglich kann die Anfechtung eines Schiedsspruches bspw. sein, wenn der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt wurde.

Daher gilt es im Vorfeld, die Vor- und Nachteile abzuwägen und sich dann zu entscheiden, ob der Konflikt durch ein Schiedsverfahren oder ein staatliches Gericht beigelegt werden soll.

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